Domke (FDP) bekennt sich zu Menschenrechten und Demokratie im Iran

Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion René Domke ist der Initiative für Menschenrechte und Demokratie im Iran beigetreten und äußert sich dazu wie folgt:

„Vor elf Monaten erhob sich im Iran ein ganzes Land gegen das totalitäre Mullah-Regime. Viele Frauen und Männer bezahlten ihren Mut mit ihrer Freiheit und ihrem Leben. Die mediale Berichterstattung hat in den letzten Wochen und Monaten wieder abgenommen, die Situation im Iran hat sich aber nicht entschärft, im Gegenteil. Das Regime setzt auf Verschärfung der Repressionen, Hinrichtungen nehmen zu. Alle fünf Stunden wird dort ein Mensch hingerichtet. Wir alle sind gefordert, im Namen der Freiheit, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit nicht wegzusehen, sondern das uns Mögliche zur Unterstützung zu leisten. Für mich als Freier Demokrat ist es Kern meiner politischen DNA, mich für freie Wahlen, Meinungs- und Versammlungsfreiheit, die Abschaffung der Todesstrafe, die Gleichberechtigung der Geschlechter, die Trennung von Religion und Staat einzusetzen - und das überall dort, wo dies notwendig ist. Freiheit und Menschenrechte sind nicht verhandelbar, nirgendwo."

"Ich möchte dafür werben, dass sich möglichst viele der Initiative anschließen und diesem Regime zeigen, dass es sich in der Welt isoliert und seine Taten nicht unbemerkt bleiben.“