DOMKE & ENSELEIT: Freie Demokraten würdigen die Bedeutung des Grundgesetzes

Zum Tag des Grundgesetzes am morgigen 23. Mai erklären der Fraktionsvorsitzende und rechtspolitische Sprecher, MdL René Domke, und die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion M-V, MdL Sabine Enseleit:

MdL Rene Domke:

"Anlässlich des bevorstehenden Tags des Grundgesetzes möchten wir die Errungenschaften und Werte unserer Verfassung besonders würdigen. In Zeiten, in denen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit weltweit herausgefordert werden, ist es unabdingbar, dass wir uns gemeinsam für die Werte des Grundgesetzes stark machen. Wir stehen für eine liberale Politik, die die individuellen Freiheiten und Rechte jedes Einzelnen respektiert und fördert. Auch und besonders im Jahr 2023 ist der Schutz von Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Gleichberechtigung und Rechtsstaatlichkeit zentrales Anliegen. Doch müssen wir uns als Bürgerinnen und Bürger, die diese Freiheiten und Rechte fast selbstverständlich in Anspruch nehmen, auch immer wieder selbst versichern, dass wir bereit sind, die Verfassung zu schützen. Eine Verfassung ist dann stark, wenn wir sie stark machen, eine Verfassung ist dann schwach, wenn wir sie schwächen oder ihre Schwächung dulden."

MdL Sabine Enseleit:

"Wir möchten den Tag des Grundgesetzes auch zum Anlass nehmen, um auf die Wichtigkeit der politischen Bildung aufmerksam zu machen. Eine informierte und engagierte Gesellschaft ist die Grundlage einer funktionierenden Demokratie. Wir setzen uns daher dafür ein, dass die politische Bildung an Schulen gestärkt wird und alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit haben, ihre demokratischen Rechte aktiv auszuüben. In diesem Zusammenhang spielt auch die Digitialisierung eine wichtige Rolle: Die Digitalisierung bietet große Chancen für eine transparentere und bürgernahe Demokratie. Wir setzen uns dafür ein, dass digitale Technologien genutzt werden, um die Partizipation zu stärken und ihnen eine direktere Beteiligung am politischen Geschehen zu ermöglichen."