Neuigkeiten - Gruppe der FDP im Landtag Mecklenburg-Vorpommern
-
DOMKE: Infrastrukturpauschale ist nach wie vor wichtiges Instrument
Zum Antrag der CDU-Fraktion, die Infrastrukturpauschale in unveränderter Höhe beizubehalten und die kommunale Investitionstätigkeit in der aktuellen Krise zu verstetigen, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, René Domke.
Mehr dazu -
DOMKE: Mecklenburg-Vorpommern hat hier überhaupt kein gutes Bild abgegeben
Die Fristverlängerung zur Abgabe der Grundsteuererklärung war am Mittwoch noch einmal Thema im Landtag. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, René Domke.
Mehr dazu -
ENSELEIT: Landesregierung zündet Nebelkerzen
Zum Antrag „Fachkräftemangel bekämpfen – Potenzial von arbeitslosen Akademikerinnen und Akademikern stärker in den Fokus nehmen“ von SPD und Die Linke erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Sabine Enseleit.
Mehr dazu -
VAN BAAL: Wir müssen endlich einen Weg finden, die Genehmigungsverfahren für Windräder deutlich abzukürzen
Zum Gesetzentwurf der SPD-Fraktion zur Regelung der naturschutzrechtlichen Zuständigkeit zur Beschleunigung des Ausbaus der Windenergie in Mecklenburg-Vorpommern erklärt die umweltpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Sandy van Baal.
Mehr dazu -
ENSELEIT: Bildungserfolg darf nicht von sozialer Herkunft abhängen
Zum Gesetzentwurf über die Änderung des Schulgesetzes der AfD-Fraktion äußert sich die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Sabine Enseleit.
Mehr dazu -
ENSELEIT: Kitas benötigen mehr Personal
Zum Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes (KiföG) der Landesregierung erklärt die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Sabine Enseleit.
Mehr dazu -
DOMKE: Endlich ist es soweit - Absenkung des aktiven Wahlalters auf 16 Jahren längst überfällig
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Landes- und Kommunalwahlgesetzes - Absenkung des aktiven Wahlalters auf 16 - heißt es vom kommunalpolitischen Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, René Domke.
Mehr dazu -
DOMKE: Klare Kommunikation, schnelle unbürokratische Hilfe und bedarfsgerechte Entlastungen brauchen wir
Zur heutigen Regierungserklärung der Ministerpräsidentin Manuela Schwesig zur aktuellen Situation der Energieversorgung und zu den Anträgen von FDP (Keine Steuerbürokratie aufbauen für die Gaspreisbremse und andere direkte Hilfen - Drucksache 8/1487), CDU (Aufstockung und Einrichtung weiterer Härtefallfonds sowie Errichtung eines wirksamen Rettungsschirms zur Milderung der Folgen der Energiekrise - Drucksache 8/1474) und AfD (Energiekosten – Soforthilfe für private Haushalte, Kommunen, Unternehmen, Vereine und Soloselbstständige - Drucksache 8/1480) sowie zum gemeinsamen Antrag von SPD, Linke, Grüne und FDP (Zusammen durch die Krise: Mecklenburg-Vorpommern und der Bund entlasten gemeinsam von hohen Gas- und Strompreisen - Drucksache 8/1524) erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, René Domke.
Mehr dazu -
DOMKE: Der Kampf gegen Antisemitismus ist und bleibt eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe
Zur durch die FDP-Landtagsfraktion beantragten Aussprache zum Thema "Gedenken an die Reichspogromnacht – Lehren für die Gegenwart" äußert sich der FDP-Fraktionsvorsitzende René Domke:
Mehr dazu
