Zivile Verteidigung im Land besser koordinieren

Wie gut ist Mecklenburg-Vorpommern auf Krisen und Verteidigungsfälle vorbereitet? Mit einer Kleinen Anfrage wollte die FDP-Gruppe im Landtag mehr über die Organisation der zivilen Verteidigung im Land erfahren. 

Im Mittelpunkt stehen die sogenannten Rahmenrichtlinien für die Gesamtverteidigung. Die FDP fragte nach, wie die Landesregierung die Zusammenarbeit der Ministerien organisiert, wie politische Entscheidungen im Krisenfall koordiniert werden und wie die Kommunikation mit Bevölkerung, Bund und anderen Ländern funktioniert. Außerdem ging es um regelmäßige Übungen zur Alarmierung und Krisenbewältigung.

Die Landesregierung verweist auf eine zentrale Koordinierungsstelle für zivile Verteidigung im Innenministerium sowie auf mehrere ressortübergreifende Arbeitsgruppen. Auch Übungen zur Alarm- und Krisenplanung werden regelmäßig durchgeführt.

Für die FDP ist klar: Eine funktionierende zivile Verteidigung braucht klare Zuständigkeiten, abgestimmte Strukturen und transparente Vorbereitung. Gerade in Zeiten wachsender sicherheitspolitischer Herausforderungen ist eine verlässliche Krisenorganisation für Staat und Gesellschaft besonders wichtig.