Videotechnik in Gerichten transparenter machen

Die FDP-Fraktion will mehr Klarheit über die technische Ausstattung der Gerichte in Mecklenburg-Vorpommern. Im Fokus steht vor allem der Einsatz von Videokonferenztechnik.

Die Landesregierung bestätigt, dass überwiegend mobile Geräte genutzt werden, etwa Systeme von Cisco. Insgesamt wurden dafür rund 770.000 Euro investiert. Die Geräte werden flexibel zwischen Gerichtssälen eingesetzt. Auch laufende Kosten und Beschaffungszeitpunkte wurden offengelegt. Ausschreibungen fanden nicht statt, da die Technik direkt beschafft wurde. 

Hintergrund ist die zunehmende Digitalisierung der Justiz, die durch die Corona-Pandemie zusätzlich beschleunigt wurde. Videokonferenzen sollen Verfahren effizienter machen.

Aus Sicht der FDP braucht es dabei vor allem Transparenz und eine klare Bedarfsplanung. Nur so kann sichergestellt werden, dass Steuergeld sinnvoll eingesetzt und die Justiz zukunftsfest aufgestellt wird.