Rechtliche Hürden bei Moor-Wiedervernässung klären

Moore spielen eine wichtige Rolle für Klimaschutz und Wasserhaushalt. Gleichzeitig werden viele dieser Flächen in Mecklenburg-Vorpommern landwirtschaftlich genutzt. Die FDP-Abgeordnete Barbara Becker-Hornickel hat deshalb bei der Landesregierung nachgefragt, welche rechtlichen und politischen Hürden bei der Wiedervernässung von Mooren bestehen. 

Im Mittelpunkt stehen Fragen zu Genehmigungsverfahren, Eigentumsrechten und möglichen Konflikten mit der landwirtschaftlichen Nutzung. Laut Landesregierung sind die rechtlichen Grundlagen grundsätzlich vorhanden. Allerdings gelten zahlreiche Vorgaben aus Wasserrecht, Naturschutz und anderen Bereichen, die Planungen und Genehmigungen komplex und zeitaufwendig machen.

Auch Haftungsfragen und mögliche Auswirkungen auf benachbarte Flächen wurden thematisiert. Für Wiedervernässungsprojekte ist meist ein wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren notwendig.

Die FDP will mit der Anfrage mehr Transparenz schaffen. Klarere Regeln und verlässliche Verfahren sind wichtig, damit Klimaschutz, Landwirtschaft und Eigentumsrechte in Einklang gebracht werden können.