Musikschulen in MV: Folgen des Herrenberg-Urteils klären

Die FDP-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern will Klarheit über die Lage der Musikschulen im Land. Hintergrund ist das sogenannte Herrenberg-Urteil, das die Beschäftigung von Honorarkräften deutlich erschwert hat. Viele Musikschulen fürchten deshalb Einschränkungen beim Unterrichtsangebot oder finanzielle Probleme.

Mit einer Kleinen Anfrage fragt die FDP die Landesregierung, welche Maßnahmen geplant sind, um Musikschulen und ihre Lehrkräfte kurzfristig zu unterstützen. Außerdem geht es darum, ob sich das Land auf Bundesebene für eine schnelle Reform des Statusfeststellungsverfahrens einsetzt. Dieses Verfahren soll künftig mehr Rechtssicherheit für Selbstständige schaffen.

Musikschulen sind ein wichtiger Teil der kulturellen Bildung – besonders im ländlichen Raum. Sie ermöglichen Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen den Zugang zu Musik und künstlerischer Bildung. Die FDP sieht daher Handlungsbedarf, damit Unterrichtsangebote erhalten bleiben und Lehrkräfte verlässlich arbeiten können.