IT-Einsatz in der Justiz transparenter machen

Die FDP-Fraktion hakt beim Einsatz von IT in der Justiz nach. Sie will wissen, welche Software genutzt wird, was sie kostet und wie Entscheidungen zustande kommen.

Die Antwort zeigt: In Gerichten, Staatsanwaltschaften und im Strafvollzug kommen zahlreiche spezialisierte Programme zum Einsatz. Viele davon wurden über Länderverbünde eingeführt oder selbst entwickelt. Ausschreibungen gab es in der Regel nicht. Die laufenden Kosten gehen teilweise in die Millionen. Auch beim Datenschutz wurden Verfahren in den letzten Jahren überprüft und dokumentiert. 

Hintergrund ist die fortschreitende Digitalisierung der Justiz. Moderne IT soll Abläufe beschleunigen und Verfahren effizienter machen.

Für die FDP ist klar: Transparenz bei Kosten und Strukturen ist entscheidend. Nur so lassen sich Digitalisierung sinnvoll steuern und Steuergelder effizient einsetzen.