Gemeinnützige Arbeit für Asylbewerber in MV transparenter machen

Die FDP-Fraktion will mehr Transparenz darüber schaffen, wie Asylbewerber in Mecklenburg-Vorpommern gemeinnützige Tätigkeiten ausüben. Mit einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die FDP nach rechtlichen Grundlagen, Umfang der Einsätze und Erfahrungen in der Praxis.

Asylbewerber können nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zu gemeinnütziger Arbeit verpflichtet werden. In Mecklenburg-Vorpommern geschieht das vor allem in Erstaufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften. Typische Tätigkeiten sind Reinigungsarbeiten, Grünpflege, Hausmeisterhilfe oder Unterstützung bei organisatorischen Aufgaben. Die Arbeitszeit liegt meist bei bis zu 30 Stunden pro Woche. Bei Verweigerung können Leistungen gekürzt werden. 

Die FDP interessiert besonders, wie häufig solche Einsätze stattfinden, welche Unterschiede es zwischen Landkreisen gibt und welche Erfahrungen Behörden damit gemacht haben. Hintergrund ist die Frage, wie Integration in den Alltag gelingen kann.

Gemeinnützige Tätigkeiten können helfen, früh Verantwortung zu übernehmen und praktische Erfahrungen zu sammeln. Für die FDP ist wichtig, dass solche Möglichkeiten transparent organisiert sind und sinnvoll zur Integration beitragen.