Neuigkeiten - Gruppe der FDP im Landtag Mecklenburg-Vorpommern
-
ENSELEIT: IT-Administration ist nur eine Baustelle, die an den Schulen endlich gelöst werden muss
Zum heute veröffentlichten INSM-Bildungsmonitor 2022 des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) und der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) erklärt die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Sabine Enseleit.
Mehr dazu -
DOMKE: Weg mit der Mehrwertsteuer auf energetische Grundbedarfe
Mit der Gasumlage und steigenden Preisen für Energie steigen die Belastungen für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen zunehmend. Aus diesem Grund fordert die FDP-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern die vollständige Freistellung von der Umsatzsteuer (der sogenannten Mehrwertsteuer) auf alle energetischen Grundbedarfe oder zumindest die Anwendung des niedrigstmöglichen ermäßigten Steuersatzes.
Mehr dazu -
WULFF: Keine Fortschritte zur Karniner Brücke zu verkünden
Das Land Mecklenburg-Vorpommern hatte im Landeshaushalt 2020/2021 für die Vorplanungen für die mögliche Wiedererrichtung der Karniner Brücke insgesamt 2,8 Millionen Euro veranschlagt, um die Wahrscheinlichkeit der Aufnahme des Projektes in den Bundesverkehrswegeplan zu erhöhen. Die FDP-Fraktion im Landtag fragte die Landesregierung in einer Kleinen Anfrage nach den Fortschritten.
Mehr dazu -
DOMKE zum Pflichtjahr: Es gibt keine Rechtfertigung für diesen Freiheitseingriff
Zur Debatte um die Forderung nach einem (sozialen) Pflichtjahr äußert sich der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, René Domke.
Mehr dazu -
VAN BAAL zum Fischsterben in Oder: Schnelles Handeln und vehemente Aufklärung jetzt das Gebot der Stunde
Zum massenhaften Fischsterben in der Oder, dessen Ursache weiterhin unklar ist, äußert sich die agrarpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Sandy van Baal.
Mehr dazu -
ENSELEIT: Jahrestag des Mauerbaus 1961: Politische Bildung stärken
Zum Jahrestag des Mauerbaus 1961 erklärt die stellvertretende Vorsitzende und wissenschaftspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Sabine Enseleit.
Mehr dazu -
ENSELEIT: Schulschließungen darf es nicht mehr geben
Zum Schulbeginn nach den Sommerferien erklärt die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Sabine Enseleit.
Mehr dazu -
DOMKE: Schwesigs Kritik an Entlastungsplänen der FDP weist Denkfehler auf
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin hat sich skeptisch zu den Steuerplänen des Bundesfinanzministers geäußert, dringt weiter auf eine Extrasteuer für Gewinne aus der Energiekrise. Dazu heißt es vom FDP-Fraktionsvorsitzenden sowie haushalts- und finanzpolitischen Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, René Domke.
Mehr dazu -
DOMKE: Schenkungsteuerliche Behandlung der Gazprom-Millionen an die Klimaschutzstiftung bleibt ungewiss
Ein weiteres Mal schafft es die Stiftung Klima- und Umweltschutz MV ins Schwarzbuch. Erlässt MV der Mogelstiftung die 10 Mio. Euro Schenkungsteuer?, titelt der Bund der Steuerzahler Mecklenburg-Vorpommern in seiner jüngsten Mitteilung. 10 Mio. Euro, die das Land der Stiftung auf Antrag offenbar erlassen will. Dazu äußert sich der FDP-Fraktionsvorsitzende, René Domke.
Mehr dazu
