Neuigkeiten - Gruppe der FDP im Landtag Mecklenburg-Vorpommern
-
WULFF: Die Landesverordnung ist ein Einfallstor für unverhältnismäßige Belastungen
Zur Verabschiedung der neuen Landesverordnung zum Erlass von Gebührenordnungen für das Ausstellen von Parkausweisen äußert sich der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, David Wulff.
Mehr dazu -
WULFF: Weiterbetrieb der drei AKWs zwingend notwendig - Versorgungssicherheit muss über Ideologie stehen
Zum Stresstestergebnis und zur Debatte um die Laufzeitverlängerung der drei verbliebenen Atomkraftwerke äußert sich der energiepolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, David Wulff.
Mehr dazu -
FDP-Initiativen der Woche
Vom 07. September bis zum 09. September tagt der Landtag Mecklenburg-Vorpommern. Nachfolgend finden Sie eine Übersicht zu den Initiativen der FDP-Landtagsfraktion, die in dieser Woche behandelt werden.
Mehr dazu -
ENSELEIT: Mobilität von Kindern und Jugendlichen stärken
Zur anstehenden Landtagssitzungswoche bringt die bildungspolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP, Sabine Enseleit, einen Prüfantrag zur Einführung eines erschwinglichen Nutzungsausweises für Kinder und Jugendliche ein.
Mehr dazu -
DOMKE: Was nicht passt, wird steuerrechtlich passend gemacht
Zur Einschätzung des Steuerbüros Ecovis hinsichtlich der Schenkungssteuer-Befreiung der Stiftung Klima- und Umweltschutz MV äußert sich der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, René Domke.
Mehr dazu -
ENSELEIT: Highspeed im Schneckentempo - Glasfaser an unseren Schulen lässt auf sich warten
Die FDP-Landtagsfraktion hat die Landesregierung in einer Kleinen Anfrage nach dem Stand der Glasfaseranschlüsse an den Schulen des Landes gefragt.
Mehr dazu -
ENSELEIT: Bildungsministerium muss Verantwortung für fehlerhafte Ernennung übernehmen
Der Landesrechnungshof hatte jüngst über die fehlerhafte Ernennung von 185 Lehrkräften zu Studienräten berichtet. Der finanzielle Schaden für das Land soll bis zu 9,2 Millionen Euro betragen. Dazu heißt es von der bildungspolitischen Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Sabine Enseleit.
Mehr dazu -
BECKER-HORNICKEL: Fehlende Umsetzung der Tariftreue war vermeidbar
Anlässlich des Inkrafttretens der Tariftreueregelung in der Pflege äußert sich die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Barbara Becker-Hornickel.
Mehr dazu -
VAN BAAL: Tourismusbranche gemeinsam stärken - jetzt und sofort
Zur heutigen Pressekonferenz zur Saisonbilanz im Tourismus äußert sich die tourismuspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Sandy van Baal.
Mehr dazu
