Neuigkeiten - Gruppe der FDP im Landtag Mecklenburg-Vorpommern
-
DOMKE: FDP positioniert sich klar für eine Anhebung der Freibeträge bei der Erbschaft- und Schenkungsteuer
Zur Einigung der Ampel-Koalition auf Bundesebene zur Erhöhung der Freibeträge bei der Erbschaftsteuer erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion M-V, MdL René Domke:
Mehr dazu -
DOMKE: Modernisierung, Digitalisierung und Verstetigung von Innovation und Investition muss in den Fokus
Im Vorfeld zum morgigen Schweriner Steuerforum 2022 und unter Bezugnahme auf die Äußerungen des Bund der Steuerzahler MV e.V. zum Nachtragshaushalt erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion M-V, René Domke:
Mehr dazu -
DOMKE: Beschlossener Nachtragshaushalt ein wichtiges Signal nach außen
Zum heute im Landtag beschlossenen Nachtragshaushalt 2023 erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, René Domke.
Mehr dazu -
Die Mobilität von Kindern und Jugendlichen gemeinsam stärken
Die stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion, Sabine Enseleit, appelliert für einen fraktionsübergreifenden Antrag zur Förderung der Mobilität von Kindern und Jugendlichen und erklärt.
Mehr dazu -
VAN BAAL: Die Linke und die gesellschaftliche Spaltung - oder: wer im Glashaus sitzt!
Zur durch die Fraktion Die Linke beantragten Aussprache zum Thema "Solidarität statt Sozial-Zynismus – Mecklenburg-Vorpommern braucht Zusammenhalt statt gesellschaftliche Spaltung" erklärt die Abgeordnete der FDP-Landtagsfraktion M-V, Sandy van Baal.
Mehr dazu -
DOMKE: Mit per Verordnung angewiesener Isolation und Maskenpflicht muss Schluss sein
Zum Antrag der FDP-Fraktion "Isolationspflicht und Maskenpflicht aufheben - Isolationsempfehlung und Maskenempfehlung einführen" heißt es vom Vorsitzenden der FDP-Landtagsfraktion, René Domke.
Mehr dazu -
DOMKE: Wichtig ist das klare Signal, die Probleme gemeinsam angehen zu wollen
Zur heutigen Aussprache "Gemeinsam durch die Krise: Land und Kommunen stehen partnerschaftlich und verlässlich zusammen" erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende René Domke.
Mehr dazu -
DOMKE: Cannabiskonsum von Strafverfolgung freistellen
Zum Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, beim Umgang mit Cannabis-Produkten zum Zweck des gelegentlichen Eigenkonsums keine Strafverfolgung vorzunehmen, heißt es vom Vorsitzenden der FDP-Landtagsfraktion, René Domke.
Mehr dazu -
BECKER-HORNICKEL: Ein Falsch gibt es in inklusiver Kunstpraxis nicht
Zum Antrag der FDP-Fraktion, Menschen mit Behinderung in der Kunst für den Arbeitsmarkt zu stärken, erklärt die sozial- und kulturpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Barbara Becker-Hornickel.
Mehr dazu
